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Der Haushalt 2018 ist beschlossen

Über 16 Millionen Euro sollen in diesem Jahr investiert werden in: ...

...neue Oberschule und Sporthalle, Abwasseranlagen, Erschließung von Orten und Gewerbegebiet, zur Hochwasser-Schadensbeseitigung und für einen neuen Trinkwasserhochbehälter. Der Gemeinderat hat den Haushalt für dieses Jahr in der Gemeinde Klipphausen beschlossen. Er umfasst ein Gesamtvolumen von 39 Millionen Euro, davon sind allein über 16 Millionen für Investitionen vorgesehen. Damit liegt der diesjährige Haushalt in seinem Volumen etwa vier Millionen höher als im Vorjahr. „Der Plan ist eine große Herausforderung für uns und nur mit Engagement und Konsequenz zu meistern“, sagte Bürgermeister Gerold Mann. Denn die Finanzierung der vielen anspruchsvollen Vorhaben zur Verbesserung der ländlichen Infrastruktur sei nicht leicht gewesen. Gemeinderat und Kämmerei hätten aber sorgsam entschieden, was 2018 machbar sei oder nicht. „Ein ausgewogener Haushalt liegt jetzt vor“, so der Bürgermeister.

Eine der größten Herausforderungen für die Zukunft und damit das anspruchsvollste Planvorhaben stellt der Bau der neuen Oberschule mit Sporthalle und Außenanlagen dar. Schon seit 2014 verfolgt die Gemeinde beharrlich dieses Ziel. Wie Kämmerin Silvia Kunas sagte, würden sich dafür die geschätzten Baukosten in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt knapp 13 Millionen Euro belaufen. Fördermittel vom Freistaat Sachsen für das Schulgebäude gibt es bisher nicht. „Es ist unser ehrgeiziges Ziel, diese neue Oberschule, die unter der Trägerschaft des Christlichen Schulvereins Wilsdruffer Land steht, zu bauen. Ein lang gehegter Wunsch vieler Kinder und Eltern würde damit in Erfüllung gehen“, bemerkte der Bürgermeister. Es bestehe ein großer Bedarf nach einer solchen Bildungsstätte. Allein in den drei Grundschulen der Gemeinde lernen derzeit insgesamt über 440 Schüler, von denen ein großer Teil Interesse hat, danach auf eine Oberschule zu wechseln.

Neue Abwasseranlagen

Ein weiteres umfangreiches Vorhaben der Gemeinde ist die beharrliche Umsetzung des Abwasserbeseitigungs-Konzeptes bis 2018. Kämmerin Silvia Kunas: „Die Förderprogramme dafür sind ausgelaufen, so dass die Gemeinde diese Vorhaben komplett über eigene Haushaltsmittel finanzieren muss.“  So würden für die Jahre 2018 und 2019 dafür insgesamt Gelder in Höhe von 3,4 Millionen Euro bereitgestellt. In diesem Jahr sollen noch die Ortsteile Garsebach, Wildberg, Spittewitz, Obermunzig, Groitzsch (neun Häuser), Pegenau (zweiter Bauabschnitt) und Robschütz (ein Teil erfolgt  erst 2019) an das zentrale Abwassernetz angebunden werden. „Damit sind dann sämtlich geplante Vorhaben zur Anbindung von Grundstücken an das zentrale Abwassernetz der Gemeinde sowohl im Bereich Klipphausen als auch im Bereich Triebischtal abgeschlossen“, bemerkte die Kämmerin.

Pausenhof und Sportstätte

Eine weitere bedeutende Investition bildet die Erschließung des Ortsteils Semmelsberg, wo in den Bereichen Abwasser, Trinkwasser, Straßenbau und -beleuchtung Arbeiten erforderlich sind. Auch in Obermunzig ist die Erschließung geplant. In Burkhardswalde geht es um die neue Ortsgestaltung, die auch die Errichtung neuer Schulsportanlagen und die Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Burkhardswalde vorsehen. Die Gesamtkosten dafür in Höhe von knapp 300 000 Euro wurden in den Haushalt eingestellt. 

Voraussetzung für Wohnungsbau

Dringend ist der Neubau eines Trinkwasserhochbehälters in Hühndorf, für den Baukosten von etwa 620 000 Euro veranschlagt werden. „Es geht um eine stabile Trinkwasserversorgung für Weistropp und Hühndorf und zugleich um eine bessere Bereitstellung von Löschwasser für diese Gebiete“, sagte der Bürgermeister. Das sei auch unerlässliche Voraussetzung für den Wohnungsbau. Weiterhin sind für den Trinkwasserbereich der Gemeinde zur  Erneuerung von Anlagen Mittel in Höhe von 627 000 Euro im Haushalt aufgenommen worden.

Ebenfalls ein wichtiges Planprojekt ist der weitere Ausbau des Schlosses Klipphausen, und zwar in der zweiten Etage im Ostflügel. Weitere Verwaltungsräume für die Gemeinde sollen dort entstehen, und es ist auch vorgesehen, die Fassade des Gesamtgebäudes zu erneuern. Bereits 2017 wurde mit dem Ausbau begonnen, die Fertigstellung soll voraussichtlich bis September dieses Jahres erfolgen. Die veranschlagten Kosten betragen etwas über 900 000 Euro. Dafür werden auch die Zuwendungen vom Freistaat Sachsen über das Investitionskraftförderungsgesetz in Höhe von knapp 600 000 Euro verwendet. Bürgermeister Gerold Mann: „Wir wollen mit diesem Vorhaben die Außenstelle der Verwaltung in Röhrsdorf mit Bauamt und Kämmerei künftig im zentralen Verwaltungsbereich im Schloss Klipphausen ansiedeln, um somit auch eine höhere Effektivität in der Verwaltungsarbeit zu erreichen.“

Erweiterung des Gewerbegebietes

Die Erweiterung des Gewerbegebietes Klipphausen ist ebenfalls ein bedeutsames Vorhaben 2018, um der wiederholten Nachfrage von Unternehmen nach Gewerbeflächen zu entsprechen. Mit den Bauarbeiten zur Erschließung des sechsten Bauabschnittes soll in diesem Jahr begonnen werden.

Ein weiteres Großvorhaben in der Gemeinde ist schon in Vorbereitung – der Ausbau des Breitbandnetzes für ein schnelles Internet in den Ortsteilen. Für den Ausbau des Netzes ist ein Gesamtvolumen von etwa 22 Millionen Euro avisiert. Die Gemeinde hofft auf eine 100-prozentige Förderung vom Freistaat und hat in ihrem Finanzplan bereits die erforderlichen Mittel eingestellt. 

Vom Land Sachsen erhält die Gemeinde Klipphausen in diesem Jahr voraussichtlich einen Lastenausgleich zur Unterhaltung der Gemeindestraßen in Höhe von 375 000 Euro. Das gemeindeeigene Straßennetz umfasst 159 Kilometer. Erweitert wird die Straßenbeleuchtung in Piskowitz, und die Feuerwehren in Tanneberg und Gauernitz erhalten neue Sirenen.

Wichtigste Einnahmequelle

Die Steuern sind auch 2018 die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde. Insgesamt konnte eine Größe von 10,5 Millionen Euro zum Planansatz gebracht werden und liegt damit 234 000 Euro höher als im Vorjahr. Das ist vor allem auf einen größeren  Anteil der Gemeinde an der Einkommens- sowie der Umsatzsteuer zurückzuführen. Obwohl bei der Gewerbesteuer 2017 wieder ein achtbares Ergebnis erreicht wurde, erfüllten sich hier nicht ganz die Erwartungen der Gemeinde, so dass der Planansatz für 2018 um ein halbe Million Euro reduziert wurde.

An Zuweisungen und Zuschüssen vom Freistaat Sachsen, so sagte die Kämmerin, erhält Klipphausen in diesem Jahr fast vier Millionen Euro und liegt damit 254 000 Euro über dem Planansatz des Vorjahres. Diese setzen sich unter anderem zusammen aus Bedarfszuweisungen, Landeszuschüssen, Straßenlastenausgleich und aus Personalkostenzuschüssen. Das Land Sachsen erhöhte vor allem seine Zuschüsse für Kindertagesstätten.

Keine Reichensteuer mehr

Die Gemeinde Klipphausen war als abudante Kommune eingestuft, hatte somit keinen Anspruch auf eine Schlüsselzuweisung vom Freistaat, sondern musste im Gegenteil sogar eine sogenannte Reichensteuer zahlen. Diese betrug im Vorjahr nahezu 200 000 Euro. 2018 braucht Klipphausen aufgrund des niedrigeren Steueraufkommens in den letzten Finanzstatistikperioden keine Finanzausgleichsumlage an den Landkreis Meißen abzuführen und erhält vom Freistaat Sachsen eine Schlüsselzuweisung von 70 000 Euro. An Kreisumlage muss die Gemeinde in diesem Jahr 3,85 Millionen Euro zahlen. Das sind 276 000 Euro mehr als 2017.

Erfreulich ist, dass auch in diesem Jahr Klipphausen seinen Kurs moderater Steuern und Abgaben der Bürger fortsetzen wird. Seit fast 20 Jahren hat die Gemeinde schon im Freistaat Sachsen und im Landkreis Meißen mit die niedrigsten Hebesätze. Bei der Grundsteuer A (Landwirtschaft) sind es 270 Prozent, bei der Grundsteuer B (Gebäude, Grundstücke) 350 Prozent und bei der Gewerbesteuer 345 Prozent. Diese Hebesätze sollen auch 2018 so bleiben.  Die Gemeinde will damit die Belastungen für die Bürger begrenzen und für Unternehmen Spielräume für neue Jobs und Investitionen schaffen. Zum Vergleich: In Dresden beläuft sich der Hebesatz für Gebäude und Grundstücke auf 635 Prozent. Die Landeshauptstadt liegt damit noch vor München (535 Prozent), Hamburg (540) oder Potsdam (493 Prozent).

Kreditaufnahme vorgesehen

Bei den umfangreichen Großinvestitionen, bei den Aufgaben zur weiteren Verwirklichung des Abwasserbeseitigungs-Konzeptes sowie zur Erfüllung der Pflichtaufgaben in den Bereichen Kindertagesstätten, Schulen und Feuerwehren kann die Gemeinde nicht alle Vorhaben aus eigener Kraft stemmen. „Wir sind 2018 nicht in der Lage, den gesamten Finanzbedarf über eigene Haushaltsmittel abzudecken“, bemerkte Kämmerin Silvia Kunas. Es sollen deshalb Darlehen in Höhe von insgesamt etwa 7,4 Millionen Euro aufgenommen werden.

Die Gemeinde hatte in den vergangenen Jahren beharrlich am Abbau des Schuldenstandes gearbeitet und liegt gegenwärtig weit unter dem vorgegebenen Richtwert des Freistaates von 850 Euro je Einwohner. Insgesamt hat die Gemeinde Klipphausen zum 1. Januar 2018 Schulden in Höhe von 3,58  Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 344 Euro je Einwohner. Die Kämmerin: „Mit der Gesamtaufnahme des Darlehens in diesem Jahr hätte die Gemeinde zum Ende dieses Haushaltsjahres einen Schuldenstand von 9,83 Millionen Euro und damit eine Pro-Kopf-Verschuldung innerhalb des Haushalts von 945 Euro je Einwohner.“ Klipphausen würde zwar damit über dem Richtwert von 850 Euro je Einwohner liegen. Es sei jedoch in der Lage, die Tilgungsleistungen im Haushaltsjahr und im Finanzzeitraum zu erwirtschaften.

Sollte der Freistaat Sachsen für den Bau der neuen Oberschule Fördermittel bereitstellen, wie sich dafür auch der Gemeinderat kürzlich in einem Offenen Brief an das Land Sachen ausgesprochen hatte, würde das die angespannte Finanzsituation in der Gemeinde entlasten.

Text und Foto: Dieter Hanke, 01.03.2018