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Turbo-Internet soll kommen

Bisher surfen die Bürger in den Orten hinterher. Jetzt wird der Breitbandausbau forciert. Die Räte beschlossen deshalb 23 Millionen Euro für diese Zukunftsinvestition.

Für ein flächendeckend schnelles Internet in den Ortsteilen der Gemeinde Klipphausen hat der Gemeinderat auf seiner Oktobersitzung beschlossen, finanzielle Mittel von 23 Millionen Euro in den Gemeindehaushalten von 2019 bis 2022 bereitzustellen. Das Amtsblatt sprach dazu mit Gemeinderat Mirko Knöfel. Der 35-jährige Ingenieur für Telekommunikation, der in Klipphausen wohnt und dort auch seit zehn Jahren Chef der freiwilligen Feuerwehr ist, arbeitet in einem Dresdner Unternehmen, das sich international mit Beratungsleistungen für den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien befasst. 

Herr Knöfel, wie läuft es mit Ihrem Internet zu Hause?

Schlecht, fünf Megabit. Da ist nicht viel zu machen. Das Herunterladen von Informationen und Dokumenten dauert zu lange, Seiten bauen sich zu behäbig auf, Filme ruckeln. Home-Office ist mit dem lahmen Internet schwerlich möglich. Mit anderen Partnern und Unternehmen übers Internet zu kommunizieren, ist sehr zeitaufwendig. Die Übertragungsgeschwindigkeiten sind miserabel. Mit einem Satz: Ein schnelles Internet ist in Klipphausen vielfach noch ein Fremdwort. Das ärgert nicht nur mich, sondern auch viele weitere Bürger und Unternehmen.

Wie sieht es denn in Sachen Internet generell im Gemeindegebiet aus?

Ähnlich schlecht. Etwa 95 Prozent der Territorien sind unterversorgt, sogenannte weiße Flecken. Viele Haushalte in den Orten haben kein Internet oder liegen weit unter dem Mindeststandard von 30 Megabit Datenvolumen. Schneller als sechs Megabit surft kaum jemand. Das ist ein Anachronismus in unserer heutigen Zeit, wo immer mehr Bereiche von der Digitalisierung bestimmt sind. Klipphausen hinkt da hinterher. Das ist Internet-Steinzeit. Da denke ich aber nicht nur an die Privathaushalte in den Orten oder an Kinder und Jugendliche, die dadurch Nachteile in ihrer Bildung haben, sondern auch an große und kleine Unternehmen in den Gewerbegebieten und Orten. Durch die schlechten Internetmöglichkeiten haben diese enorme Wettbewerbsnachteile. Klipphausen ist da aber keine Ausnahme im Freistaat Sachsen. Laut einer Breitbandstudie des Branchenverbandes Breko ist das Land Sachsen mit einer Abdeckung von kaum 66 Prozent Anschlüssen im Bundesvergleich Drittletzter. Nur Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sind noch schlechter dran. Im Westen dagegen surfen meist über 80 Prozent der Leute mit Geschwindigkeiten von 50 Mbit je Sekunde. 

Fünf Prozent der Territorien in der Gemeinde sind da ausgenommen. Um welche handelt es sich?

Das betrifft zum Beispiel den Ortskern von Burkhardswalde, wo der Hauptverteiler der Telekom steht. Hier liegen 50 und mehr Megabit an.

Und wie steht es um die Gewerbegebiete?

Da klagen ebenfalls zahlreiche Unternehmen. Manche haben sich teure Standleitungen von Telekommunikations-Unternehmen zugelegt, um überhaupt zu Rande zu kommen. Doch das kann auf Dauer generell nicht die Lösung sein.

Telekom und andere Wettbewerber wollen doch den Breitbandausbau vorantreiben und auch eine eigene Infrastruktur im ländlichen Raum aufbauen. Wäre das nicht eine Lösung?

Die Telekom baut zum Beispiel in letzter Zeit in den Ortsteilen Taubenheim, Groitzsch, Hühndorf und in anderen Orten. Das Unternehmen KSNET hat 2017 einen Verteiler im Gewerbegebiet Klipphausen installiert und bietet dort eine Bandbreite bis 100 Megabit an. Das sollten einige Beispiele sein. Doch als Gemeinde haben wir den Standpunkt: Es kann nicht sein, dass nur einige lukrative Gebiete herausgepickt werden, wo möglichst viele Menschen wohnen. Es ist der falsche Weg, nur dort in den Breibandausbau zu investieren, weil damit der Aufwand geringer und die Gewinnmöglichkeiten größer sind, aber Haushalte in anderen Territorien, die abseits liegen oder wo in Orten nur wenige Menschen leben, nicht einzubeziehen. Gemeinderat und Verwaltung plädieren für eine flächendeckende Versorgung für alle Bürger und Unternehmen. Ob nun die Ortskerne von Klipphausen, Scharfenberg und Gauernitz oder solche kleinen Orte wie Perne oder Spittewitz – alle Bewohner im Gemeindegebiet sollen die Möglichkeit einer schnellen Internetanbindung haben.

Wie will die Gemeinde nun vorgehen?

Zunächst: Ein zweites Markterkundungsverfahren 2018 der Gemeinde hatte ergeben, dass wie bereits gesagt immer noch 95 Prozent des Gemeindegebiets als unterversorgt einzustufen ist und nicht privatwirtschaftlich erschlossen wird. Damit ist die Zuwendungsvoraussetzung für Breitbandförderung erfüllt. Das heißt mit anderen Worten: Alle Anschlüsse, wo heute weniger als 30 Megabit anliegen, sind förderfähig. Bund und das Land Sachsen werden so Fördermittel in Höhe von 90 Prozent der Gesamtkosten übernehmen, 50 Prozent steuert der Bund bei, 40 Prozent das Land. Das ist für die Gemeinde eine Voraussetzung. Nun soll ein flächendeckendes Glasfasernetz für nahezu alle Bürger errichtet werden. Ziel ist dabei eine Breitbandversorgung mit mindestens 100 Mbit/s. In der Vergangenheit hat Klipphausen schon selbst seine kommunalen Trink- und Abwassernetze errichtet. Nun soll das mit dem Glasfasernetz ebenso geschehen. Nach dem Bau durch die Gemeinde soll dann das flächendeckende Glasfasernetz an einen Betreiber verpachtet werden. Den Fördermittelantrag hat die Gemeinde schon an den Bund eingereicht, der an den Freistaat wird vorbereitet.

Welcher zeitliche Rahmen wird für diese Großinvestition veranschlagt? 

Gut ein halbes Jahr wird ins Land gehen, ehe das Fördermittelverfahren bei den Gremien bearbeitet und danach die Bescheide der Gemeinde vorliegen. Voraussetzung ist auch, dass vorher ein Netzbetreiber feststeht. Das bezieht sich ferner auch auf die europaweite Ausschreibung der Bauaufträge an Unternehmen. Wir rechnen mit einem Baustart Ende 2019. Als Bauzeit werden insgesamt drei Jahre veranschlagt. Deshalb kann auch zum jeweiligen Bauablauf in den Orten derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Beginnen werden die Arbeiten wahrscheinlich in den Orten entlang der S177, also Klipphausen, Röhrsdorf, Riemsdorf.

Welche Bedingungen kommen auf die Grundstückseigentümer in den Orten zu?

Der Anschluss ist für die Bürger kostenlos, verlegt wird das Glasfaserkabel bis ans Haus. Für die Nutzung des Netzes müssen die Bürger dann natürlich entsprechende Verträge mit dem Betreiber abschließen. Eine Glasfaserinfrastruktur ermöglicht schnelle Internet-Verbindungen, ist besser als eine kupferbasierte Technologie. Voraussetzung des Ganzen ist da allerdings, dass die Grundstückseigentümer eine Vereinbarung unterschreiben, dass die Bauleute Zugang zum Grundstück haben. Das Glasfaserkabel wird an der Straße auch vorbereitet, wenn Eigentümer keinen Internet-Anschluss von der Gemeinde wollen. Wenn sich die Situation vielleicht später ändert, das Gebäude verkauft wird und die neuen Nutzer eine Internet-Anbindung wollen, kann der Hausanschluss dann nachträglich erfolgen. Das wird wahrscheinlich für die Betreffenden dann aber mit Kosten verbunden sein.

Werden auch jene Orte und Bereiche mit dem Glasfasernetz der Gemeinde erschlossen, wo schon Telekommunikationsfirmen ihre Leitungen verlegt haben oder verlegen werden?

Grundsätzlich gilt der Stand von heute. Wo heute keine 30 Megabit verfügbar sind, dort wird ausgebaut. Natürlich treten wir damit als Konkurrent zu anderen Netzbetreibern auf. Wir können keiner Telekommunikationsfirma verwehren, weiter in ihre Netze zu investieren. Letztendlich entscheidet der Kunde, bei welchem Anbieter er den Vertrag abschließt.

Herr Knöfel, Sie wechseln dann sicherlich auch den Anbieter hin zum Glasfasernetz?

Mein jetziger Internetvertrag läuft noch eineinhalb Jahre. Wenn das neue Glasfasernetz bei mir verfügbar ist, werde ich natürlich den Anbieter wechseln. Ich hoffe, dass das noch vor Ende der Vertragslaufzeit geschieht.

Welche Risiken bestehen bei diesem Großprojekt für die Gemeinde?

Fakt ist, die Gemeinde möchte bei dieser Zukunftsinvestition in den ländlichen Gebieten das Heft in der Hand behalten und selbstständig Entscheidungen treffen, wie sie vorgeht. Bei einem privaten Anbieter könnte es da Unwägbarkeiten und Abstimmungsprobleme geben. Und kostengünstiger wäre der Breitbandausbau bei privaten Telekommunikationsfirmen keinesfalls. Die Gemeinde Klipphausen hat auch schon mit dem Bau des kommunalen Abwasser- und Trinkwassernetzes ihre Leistungskraft bewiesen. Natürlich wird dieses Großprojekt wieder die Verwaltung stark fordern. Risiken bestehen in der Form, dass die Baupreise weiter steigen könnten. Dann würden womöglich die avisierten 23 Millionen Euro für den Breitbandausbau nicht reichen. Aktuell sind die Tiefbaufirmen gut ausgelastet. Es kann uns auch passieren, dass wir nur sehr wenig Firmen bekommen und so unser Zeitplan angepasst werden muss. Ein anderes Erschwernis besteht darin, dass die Gemeinde beim Glasfaserausbau in finanzielle Vorleistung gehen muss. Erst nach erfolgten Bauleistungen fließt Fördergeld. Das hat sicher Konsequenzen für den Gesamthaushalt der Gemeinde.    

Wieso wird der Breitbandausbau in der Gemeinde erst jetzt forciert, die Forderung nach Digitalisierung im ländlichen Raum steht doch schon seit Jahren?

In der Tat, wir haben zwei Jahre verloren. Die Gemeinde hatte schon 2016 mit dem Thema Breitbandausbau begonnen. Eine Machbarkeitsstudie wurde erarbeitet. Gemeinderat und Verwaltung favorisierten das Betreibermodell. Danach baut die Gemeinde das Netz eigenständig aus und verpachtet es an einen Netzbetreiber. Auf dieser Basis bemühte sich die Verwaltung um Fördermittel, das Land empfahl eine EU-Förderung. Doch der Vorgang zur Fördermittelvergabe zog sich in die Länge, es fehlte ein konkretes Verfahren. Ein Jahr verstrich. 2017 hielt die Gemeinde an den Investitionsplänen fest. Doch im großen Gemeindegebiet von Klipphausen, wo sich die Tiefbauarbeiten über eine Strecke von gut 400 Kilometern erstrecken, wollte auch kein privater Anbieter die Kabel in allen Orten verlegen. Nur für einen kleinen lukrativen Teil des Gebiets hatte sich jemand gemeldet. Für das restliche Netz hätte der private Betreiber nach Maßgabe der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke zwar Fördergelder bekommen, doch die wären wesentlich geringer ausgefallen. Dann wäre womöglich nur ein kostenoptimiertes DSL-Netz mit Kupferkabeln zustande gekommen, das Nachteile hat. Der Wirrwarr zur Fördermittelvergabe hielt also an. Die Gemeinde hatte wieder das Nachsehen. Nun hoffen wir, dass es endlich klappt. Bund und Land Sachsen haben ihre Ansichten und auch Fördermodalitäten geändert und wollen nun bei der Digitalisierung im ländlichen Raum die Kommunen besser unterstützen.

Text und Foto: Dieter Hanke, 23.11.2018