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Der neue Haushalt ist beschlossen

17 Millionen Euro sollen in diesem Jahr investiert werden. Die neue Oberschule, Abwasseranlagen, ...

...Breitbandausbau, Trinkwasser-Hochbehälter, Ortserschließung und anderes sind Hauptvorhaben. Die Gemeinde Klipphausen steht mit dem diesjährigen Haushalt vor großen Herausforderungen. Es sind Zukunftsinvestitionen, mit denen sich die Gemeinde fit machen will für die neuen Anforderungen im kommunalen Geschehen im Interesse der Bürger. Zugleich  geht es um die weitere Stabilität im Alltag der Menschen. Bürgermeister Gerold Mann: „Beharrlich wollen wir die ländliche Intrastruktur  verbessern.“

Der diesjährige Haushalt, der in der Februar-Sitzung von den Gemeinderäten beschlossen wurde, umfasst ein Gesamtvolumen von 37,5 Millionen Euro, wie Kämmerin Silvia Kunas informierte. Davon entfallen 20,5 Millionen Euro auf Unterhaltung und Bewirtschaftung sämtlicher Bereiche der Gemeinde, wie unter anderem Kindertagesstätten, Schulen, Abwasser, Trinkwasser, Sportstätten, Straßen oder Feuerwehren. „Die Investitionen belaufen sich auf 17 Millionen Euro und sind damit in ihrem Umfang etwa so hoch wie im Vorjahr“, so die Kämmerin.

Gemeinde hofft auf Fördergelder

So soll mit dem Bau der neuen Oberschule mit Zweifeld-Sporthalle, Sportplatz und Außenanlagen in Ullendorf ein lang gehegter Wunsch vieler Eltern und Kinder verwirklicht werden. Insgesamt fast 14 Millionen Euro werden dafür 2019/20 veranschlagt. Der Freistaat Sachsen unterstützt den Neubau der Sporthalle mit 1,7 Millionen Euro Fördergeldern. Für den Schulbau hat das sächsische Kultusministerium Fördermittel in Aussicht gestellt. „Wir freuen uns sehr, wenn es damit klappt. Diese würden zu einer beachtlichen Entlastung unseres Haushaltes bzw. zur Verringerung der aufzunehmenden Darlehenshöhe der Gemeinde führen“, bemerkte Silvia Kunas.

Eine weitere Zukunftsinvestition der Gemeinde ist der Breitbandausbau. Die Planungen für einen flächendeckenden Breitbandausbau mit dem Ziel des Anschlusses aller Haushalte in den Orten an ein schnelles Internet sollen in diesem Jahr erfolgen. Baustart wird dann 2020 sein. Auf 23 Millionen Euro werden hier die Investitionen geschätzt. Von Bund und Freistaat liegen der Gemeinde dafür bereits Fördermittel-Zuwendungsbescheide in Höhe von 90 Prozent der Kosten vor, wobei Klipphausen allerdings bei diesem Großvorhaben in finanzielle Vorleistung gehen muss.

Millionen für Abwasseranlagen

Doch 2019 sind noch andere anspruchsvolle Vorhaben geplant, wie die Kämmerin mitteilte, die mit ihren Mitarbeitern wieder einen ausgewogenen Haushalt aufgestellt hat. So wird in diesem Jahr das Abwasserbeseitigungskonzept weiter beharrlich umgesetzt. In Obermunzig werden die im Vorjahr begonnenen Erschließungsarbeiten fortgeführt. Auch die Ortsteile Garsebach, Wildberg, Spittewitz, Groitzsch (Neue Häuser) und Robschütz sollen 2019 an das zentrale Abwassernetz angebunden werden. In Robschütz wird der Abschluss aufgrund des hohen Investitionsvolumens erst 2020 sein. Silvia Kunas: „Für diese Gesamtaufgabe werden im Haushalt der Gemeinde in den Jahren 2019/20 insgesamt fast sechs Millionen Euro bereitgestellt.“ Eine finanzielle Förderung durch Bund oder Land gebe es hier in nur sehr geringem Maße. Sämtlich geplante Vorhaben zur Anbindung von Grundstücken an das zentrale Abwassernetz in der Gemeinde sowohl im Bereich Klipphausen als auch im Bereich Triebischtal sollen bis 2020 abgeschlossen sein. 

Aufgrund verstärkter Nachfragen von Unternehmen nach Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Klipphausen wird die Gemeinde dort die Erschließung fortführen. Mit den Arbeiten im sechsten Bauabschnitt soll 2019 begonnen werden. Weitere bedeutende Investitionen, so die Kämmerin, werden in diesem Jahr der Bau des Trinkwasserhochbehälters in Hühndorf sowie Maßnahmen zur Regenwasserentsorgung in Groitzsch sein, die sich bis 2020 erstrecken. In Ullendorf entsteht ein Regenrückhaltebecken. 

In Semmelsberg wird gebaut

„Eine weitere größere Investition ist die Erschließung des Ortsteils Semmelsberg“, sagte Silvia Kunas. Hier gehe es um Bauarbeiten in den Bereichen Abwasser, Trinkwasser Straßenbau und -beleuchtung. In Burkhardswalde sollen neue Schulsportanlagen für die Grundschule entstehen (340 000 Euro), und für den Ausbau von Gemeindestraßen wurden im Haushalt Mittel von insgesamt 745 000 Euro eingestellt. Ferner erhalten die Feuerwehren neue Atemschutztechnik, und für die Mitglieder der Feuerwehr Scharfenberg ist ein neues Mannschaftstransport-Fahrzeug vorgesehen. In Scharfenberg sollen die Außenanlagen der Kindertagesstätte neu gestaltet werden. Aber auch solche kleineren Projekte wie eine neue Telefonanlage für die Grundschule Sachsdorf oder ein Zaun  für den Sportplatz in Röhrsdorf sind im Plan enthalten. Für das Alte Kalkbergwerk in Miltitz, das eine Attraktion für Besucher ist, werden

100 000 Euro bereitgestellt. 

Schäden werden beseitigt

  

2019 werden in der Gemeinde noch ausstehende Arbeiten zur Beseitigung der Schäden von Hochwasser 2013 und Starkregen 2014 fortgesetzt, so zum Beispiel auch am einstigen Wasserspeicher in Reichenbach, der künftig als Regenrückhaltebecken dienen soll. Ein Großteil der 189 Einzelmaßnahmen in der Gemeinde mit einer Gesamtschadenssumme von über 18 Millionen Euro wurde in den vergangenen Jahren bereits erledigt. Auf etwa fünf Millionen Euro belaufen sich noch die restlichen Vorhaben.

Moderate Steuern

Auch 2019, so bemerkte die Kämmerin, wird die Gemeinde ihren Kurs moderater Steuern und Abgaben der Bürger fortsetzen. Weit über zehn Jahre hat Klipphausen schon im Freistaat Sachsen und im Landkreis Meißen mit die niedrigsten Hebesätze. Bei der Grundsteuer A (Landwirtschaft) sind es 270 Prozent, bei der Grundsteuer B (Gebäude, Grundstücke) 350 Prozent und bei der Gewerbesteuer 345 Prozent. Diese Hebesätze sollen auch 2019 so bleiben. Ebenfalls beibehalten wird die Gemeinde ihre freiwilligen Leistungen, so unter anderem bei der Unterstützung von Vereinen, Ortschaftsräten, kulturellen und sportlichen Einrichtungen, in der Seniorenbetreuung und von anderen Dingen. Für jedes neugeborene Kind stellt die Gemeinde zum Beispiel ein Begrüßungsgeld von 100 Euro bereit. Für Dorffeste in den Orten gibt es einen finanziellen Zuschuss von 300 Euro. Diese freiwilligen Leistungen der Gemeinde sind auch dadurch möglich, weil die Gemeinde im Vorjahr wiederum  gute Gewerbesteuereinnahmen hatte, die mit für solche Aufgaben eingesetzt werden.

Aufnahme von Darlehen

Ein solches Großvorhaben wie der Neubau der Oberschule mit Sporthalle oder besonders auch die umfangreichen Investitionen im Abwasserbereich (die Baukosten sind hier enorm angestiegen) sowie die Erledigung von Pflichtaufgaben der Gemeinde unter anderem in den Bereichen Kindertagesstätten, Schulen und Feuerwehren ziehen natürlich finanzielle Erfordernisse nach sich. Allein  bei der Abwassererschließung im Ortsteil Robschütz kam es nach einer Überarbeitung der Planungsunterlagen zu einer Kostenerhöhung gegenüber dem Planansatz 2018 von einer auf über drei Millionen Euro. Die Gemeinde plant deshalb im Haushaltsjahr 2019 die Aufnahme von Darlehen in Höhe von etwa 7,3 Millionen Euro.

Klipphausen hatte zum 1. Januar 2019 einen Gesamtschuldenstand von etwa 4,9 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 480 Euro entspricht. Dieser Wert liegt weit unter der vorgegebenen Orientierung des Freistaates bei der Verschuldung von Kommunen von 850 Euro je Einwohner. Bei einer möglichen Gesamtaufnahme des Darlehens in diesem Jahr hätte Klipphausen Ende Dezember 2019 einen Gesamtschuldenstand von 11,6 Millionen Euro. Das entspricht einer Verschuldung pro Kopf von 1 125 Euro und liegt damit über dem Orientierungswert des Freistaates. „Die Gemeinde ist jedoch in der Lage, die Tilgungsleistungen im Haushaltsjahr und im Finanzzeitraum zu erwirtschaften“, sagte die Kämmerin. Die Gemeinde hatte zum Beispiel Anfang des Jahres 2000 schon mal eine Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 2 000 Euro, was damals den beträchtlichen Aufwendungen unter anderem für die Infrastruktur bei Abwasser und Trinkwasser und weiteren Investitionen geschuldet war. Beharrlich hat Klipphausen in der folgenden Zeit einen Großteil der Schulden wieder abgebaut. Das soll auch diesmal so sein.

Leitbild im Blick

Der diesjährige Haushalt veranschaulicht insgesamt, dass Klipphausen seine vor Jahren vom Gemeinderat beschlossenen Grundsätze zum Leitbild der Gemeinde auch 2019 weiter beharrlich verwirklicht. Silvia Kunas sagte dazu: „Das Leitbild des Handelns richtet sich vordergründig auf die stetige Entwicklung des ländlichen Raums mit dem Ziel der Verbesserung der Lebensverhältnisse und der Infrastruktur. Traditionen und ländliche Identität sollen dabei bewahrt werden. Vor allem soll das Vereinsleben in der Gemeinschaft weiter gefördert und ausgebaut werden.“   

Text:: Dieter Hanke, 25.02.2019