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In diesem Jahr ein 51-Millionen-Haushalt

Großvorhaben sind der Breitbandausbau in der Gemeinde, die Fertigstellung des Oberschulkomplexes in Ullendorf und die Erschließung für ein modernes Abwassernetz im Triebischtal sowie für weitere Gewerbeflächen...

...Der Haushalt für dieses Jahr wurde Ende Februar vom Gemeinderat beschlossen. „Er ist eine Riesenherausforderung und zugleich eine Riesenchance für uns, zielgerichtet in der Gemeinde weiter voranzukommen. Ein bedeutsamer Entwicklungsschub ist damit verbunden“, sagte Bürgermeister Mirko Knöfel. So bringe die Gemeinde Zukunftsinvestitionen auf den Weg, mit denen sie sich fit machen will für die neuen Anforderungen im kommunalen Geschehen. Zugleich gehe es um Stabilität und ein harmonisches Zusammenleben im Alltag der Menschen.

Die Finanzierung der anspruchsvollen Vorhaben war kompliziert. Zudem gab es noch viele Wünsche von Bürgern und von Ortschafts- und Gemeinderäten für Verbesserungen in der Infrastruktur und in den Orten. Doch manches musste leider auf später verschoben werden, denn die angespannte Finanzlage ließ das nicht zu. „Jetzt liegt ein ausgeglichener Haushalt vor“, sagte Kämmerin Silvia Kunas. Nach vielen Beratungen und Abwägungen hatte der Gemeinderat entschieden, was machbar ist und was nicht.

So wurden 23 Millionen Euro eingestellt, die für den Unterhalt der laufenden Verwaltung in Einrichtungen und weiteren Bereichen der Kommune und für Sanierungen bestimmt sind. Für Investitionen sind es 28 Millionen Euro. Hinzu kommen hier noch 14 Millionen für Maßnahmen, die im Vorjahr begonnen oder vergeben worden sind und in das Folgejahr übertragen werden.

Übergabe der neuen Schule im Frühjahr

Damit setzt die Gemeinde Klipphausen den erfolgreichen Kurs hoher Investitionstätigkeit in den vergangenen Jahren fort. Die Hauptinvestitionen 2021 liegen auf drei Säulen. Das ist einmal die Fertigstellung des neuen Oberschulkomplexes mit Zweifeld-Sporthalle und Außensportanlagen in Ullendorf, der insgesamt 15 Millionen Euro kostet. Im Frühjahr 2021 soll diese neue Bildungsstätte in der Gemeinde übergeben werden. Das zweite Großvorhaben ist die weitere Erschließung für ein modernes Abwassernetz in Triebischtal in Robschütz (über zwei Millionen Euro). In diesem Jahr sollen gemäß des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde alle Grundstücke sowohl im Bereich Klipphausen als auch im Bereich Triebischtal komplett an das zentrale Abwassersystem angeschlossen sein. Drittes Vorhaben und zugleich größte Investition in der Gemeinde ist der Breitbandausbau BMmit Glasfaserkabeln für ein schnelleres Internet in der Gemeinde, wofür insgesamt 33 Millionen veranschlagt werden.

Flutlichtanlage und auch neues Feuerwehrfahrzeug

Doch es gibt noch weitere größere Neuinvestitionen in diesem Jahr, wie Kämmerin Silvia Kunas informierte. Dazu gehören der Bau eines Regenrückhaltebeckens sowie eines Regenwasserkanals am Talweg in Groitzsch (insgesamt 2,5 Millionen Euro). Die Erschließung zur Erweiterung des Gewerbegebietes Klipphausen im sechsten Bauabschnitt wird 1,5 Millionen Euro kosten. Zudem sollen in Röhrsdorf gegenüber dem Bau- und Gartenmarkt Landmaxx Gewerbeflächen erschlossen werden, wofür eine Million Euro veranschlagt werden. Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau werden auch verschlissene Trinkwasserleitungen im Gemeindegebiet mit ausgewechselt. Dafür stehen 1,3 Millionen Euro zur Verfügung, allein für Objekte in Triebischtal sind es eine Million Euro.

Erwähnenswert sind noch weitere Projekte. So wird der Kunstrasenplatz am neuen Schulkomplex in Ullendorf noch eine Flutlichtanlage erhalten. Der Bauhof der Gemeinde bekommt einen neuen Traktor, die Feuerwehr in Scharfenberg ein neues Fahrzeug, das 377 000 Euro kostet. Für die Löschwasserversorgung in der Gemeinde, unter anderem für den Bau von Zisternen, werden 100 000 Euro bereitgestellt. Am Schloss in Rothschönberg wird eine Stützmauer saniert (100 000 Euro), und an der Grundschule in Naustadt sind neue Außenanlagen für Sport und kreative Gestaltungsmöglichkeiten geplant, wofür 250 000 Euro zur Verfügung stehen. Für den Ausbau von Gemeindestraßen wurden im Haushalt Mittel in Höhe von insgesamt 430 000 Euro eingestellt und für die Ausstattung der Bildungsstätten im Projekt „Digitale Schulen“ an die 300 000 Euro. Und noch zwei weitere Vorhaben: So entsteht an der Bushaltestelle am Eingang zum Klipphausener Gewerbepark für Fahrzeuge ein weiterer Bushalteplatz, und im Rahmen des Programms für regionale Kleinprojekte sind 19 000 Euro für weitere Sitzgruppen in schönen Gegenden der linkselbischen Täler vorgesehen.

Weiterhin moderate Steuern für die Bürger

Trotz der sehr angespannten finanziellen Situation wird die Gemeinde auch in diesem Jahr an moderaten Steuern und Abgaben der Bürger festhalten. Im Freistaat Sachsen und auch im Landkreis Meißen hat Klipphausen seit nunmehr zwei Jahrzehnten mit die niedrigsten Hebesätze. So sind es bei der Grundsteuer A (Landwirtschaft) 270 Prozent, der Landesdurchschnitt liegt hier bei 315 Prozent, bei der Grundsteuer B (Gebäude, Grundstücke) 350 Prozent (Landesdurchschnitt 427,5 Prozent) und bei der Gewerbesteuer 345 Prozent (Landesdurchschnitt 390 Prozent). Das wird auch in diesem Jahr so bleiben, wie die Kämmerin berichtete.

Die Gemeinde wird in diesem Jahr voraussichtlich mit einem Straßenlastenausgleich vom Freistaat Sachsen zur Unterhaltung der Gemeindestraßen in Höhe von knapp 400 000 Euro rechnen können. Die gemeindeeigenen Straßen umfassen ein Netz von 165 Kilometern. Hinzu kommen noch kommunale Radwege mit einer Strecke von 11,5 Kilometern. Als pauschale Zuweisung bekommt die Gemeinde vom Freistaat ferner einen Betrag von knapp 260 000 Euro für Instandsetzungs-, Erneuerungs- und Erstellungsmaßnahmen an Straßen und Radwegen. Nach einem Beschluss des Gemeinderates soll dieser für den Straßenbau im Rahmen der Gesamterschließung in Robschütz eingesetzt werden. Die an den Landkreis Meißen von Klipphausen abzuführende Kreisumlage beträgt 4,1 Millionen Euro und liegt mit 290 000 Euro über dem Ansatz von 2020.

Pro-Kopf-Verschuldung steigt an

Zu Beginn des Vorjahres hatte die Gemeinde einen Schuldenstand innerhalb des Haushaltes von 9 351 000 Euro. Am Ende des Haushaltsjahres 2020 betrug dieser 10 724 000 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung zum 1. Januar 2020 innerhalb des Haushaltes von 897 Euro. Ende dieses Jahres wird da voraussichtlich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2 008 Euro zu Buche stehen. Das resultiert auch aus der Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 11 114 000 Euro aus der Kreditermächtigung von 2020 und weiter aus einer Neuaufnahme über 2 753 000 Euro zur Finanzierung geplanter Vorhaben. Silvia Kunas: „Sollten sich allerdings im Haushaltsjahr die Steuereinnahmen positiv für die Gemeinde entwickeln, könnte die Gemeinde die Darlehensaufnahme entsprechend anpassen.“ Die bestehenden Schulden würden durch eine kontinuierliche Tilgung weiter abgebaut.

Erhebliche Zuwendungen vom Freistaat

Abschließend bemerkte die Kämmerin noch: „Nicht zu vergessen sind zur Finanzierung der Gesamtvorhaben die entsprechenden Zuwendungen des Bundes und des Freistaates. Ohne diese Zuwendungen wären zahlreiche Vorhaben für die Gemeinde nicht realisierbar gewesen. Diese Zuschüsse stellen für die Gemeinde eine große finanzielle Hilfe dar. Besonders bei der Beseitigung der Hochwasser- und Starkregenschäden wäre die Gemeinde nicht in der Lage gewesen, sämtliche Schäden dieses Ausmaßes zu beseitigen. Ebenso verhält es sich bei den Zuwendungen für den Neubau der OberschuleSchule, der Sporthalle und der Außensportanlagen in Ullendorf sowie bei der Breitbanderschließung mit Glasfaserkabeln im gesamten Gemeindegebiet.“

Text und Fotos Dieter Hanke. 15.03.2021