TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Bürgerfragen
4. Anfragen und Informationen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Wohnbebauung Weitzschen Flurstück 20/2“ nach § 13 b BauGB (Aufstellungsbeschluss)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen zur Erschließung Ortslage Robschütz BA 5 Neidmühle
7. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Beschlüsse 13-222/2022, 13-223/2022 und 13-224/2022 vom 15. 11. 2022
8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf – Los 3 Holzbau
9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf – Los 20 Heizung
10. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 09-174/2022 vom 11.08.2022
11. Allgemeine Bauangelegenheiten
    11.1. Bauanzeige zum Bau einer Mauer auf dem Flurstück 13/27 Gemarkung Weistropp und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Wohnbebauung Siedlerstraße“ Weistropp hinsichtlich der Höhe der Mauer
    11.2. Antrag zum Umbau/Modernisierung des Einfamilienwohnhauses mit hochwasserangepasster Bauweise, Ersatzneubau Anbau, Rückbau Anbauten, Schuppenanbau und Vorratsgebäude auf dem Flurstück 38/3 Gemarkung Roitzschen (2. Nachtrag zur Baugenehmigung), Az: 01668-22-40, Stellungnahme bis 11.01.2023
    11.3. Antrag zum Neubau einer Terrassenüberdachung (nachträglicher Bauantrag) auf dem Flurstück 47 Gemarkung Burkhardswalde, Az:  03671-22-40, Stellungnahme bis 21.01.2023
    11.4. Vorentwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Eulaer Hauptstraße“ Nossen, frühzeitige Beteiligung, Stellungnahme bis 22.12.2022
    11.5. Vorentwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Krögis“ Gemeinde Käbschütztal, frühzeitige Beteiligung, Stellungnahme bis 06.01.2023
    11.6. Entwurf der 1. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Käbschütztal, Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB,           Stellungnahme bis 13.01.2023
    11.7. Sonstiges: Information über die geplanten Erweiterungen von ortsfesten Funkanlagen um eine 5G-Sendeanlage

12. Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalentwicklungs-gesellschaft mbH (KEG)
13. Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Restmittel der Straßenpauschale 2021
14. Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Straßenpauschale 2022
15. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Beteiligungsberichtes 2021
16. Beratung und Beschlussvorlage zur Inanspruchnahme des Wahlrechts zur Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand
17. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
18. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Klipphausen zum Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen
19. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Straßen, Wegen und Plätzen in das Straßenbestandsverzeichnis nach §§ 53, 54 SächsStrG
20. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Abwassersatzungen der Gemeinde Klipphausen, Entsorgungsgebiete Klipphausen und Triebischtal
21. Beratung und Beschlussfassung über die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat von Herrn Carsten Hahn
22. Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vorkaufsrechte