Die Gemeinde Klipphausen tilgte Schulden und kann ein solides Finanzpolster vorweisen. Mirko Knöfel, der Bürgermeister von Klipphausen, informierte in der Juli-Sitzung des Gemeinderates über den Haushalt. Knöfel freut sich unter anderem über mehr Steuereinnahmen.

Die Ausgaben liegen im geplanten Rahmen, einige Projekte wurden abgeschlossen. Außerdem findet es das Gemeindeoberhaupt sehr gut, dass sich die vergebenen Aufträge zum großen Teil im Finanzrahmen befinden. Als Sorgenkind bezeichnet er das Jahnbad Miltitz, denn dort waren Mehrausgaben in Höhe von 167 TEuro zu verzeichnen. „Das sind Gelder, die uns bei anderen Projekten fehlen“, klagt der Bürgermeister deshalb. Aufgrund der guten Ergebnisse von 2023 konnte auf Kreditaufnahmen in Höhe 5 Millionen Euro verzichtet werden. Durch die planmäßige Rückzahlung von Krediten des Breitbandprojektes im Juni sinkt die Pro-Kopf Verschuldung von 1683 Euro pro Einwohner auf 1244 Euro pro Einwohner. „Wir können die kommenden Projekte mit einem soliden Finanzpolster angehen“, erklärt Knöfel und ergänzt: „Diese positive Entwicklung ist nur durch unsere konservative Planung bei den Einnahmen und dem umsichtigen Umgang bei den Ausgaben möglich. Die Strategie der letzten Jahre zahlt sich also aus.“ Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat und die Rechtsaufsichtsbehörde über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan.

Im Rahmen der Breitbanderschließung sind bereits drei der vier Baulose schlussgerechnet. Für das Baulos Vier „GWG Klipphausen“ wurden die Unterlagen zur Verwendungsnachweisprüfung eingereicht. Die Sanierung der Kindertagesstätte Sachsdorf wurden im Wesentlichen fertiggestellt. Nach dem erfolgten Rückbau der Containeranlagen erfolgt nun die schrittweise Wiederherstellung der Außenanlagen. Die Maßnahme soll planmäßig bis Jahresende abgeschlossen sein. Die Arbeiten im Jahnbad Miltitz haben planmäßig begonnen. Für den ersten Bauabschnitt stehen im Haushalt Mittel in Höhe von 2.265.580,01 Euro zur Verfügung. Die bisherigen Ausschreibungen haben eine Budgetüberschreitung in Höhe von 167.893,13 Euro ergeben, welche der Gemeinderat in seiner Juli-Sitzung mit Beschluss aus zu erwartenden Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer abdeckte.

Von Seiten der Gemeinde konnten bisher nicht alle aus 2023 übertragenen Vorhaben komplett fertig gestellt werden. Im Rahmen der Straßensanierung befinden sich die Bauausführungen der Sanierung Schlackenweg Constappel im geplanten Baufortschritt. Hierfür sind im Haushalt Mittel in Höhe von 771.966,27 Euro eingestellt. Ebenfalls wurde die Sanierung des Lugaer Weges beendet. Derzeit befinden sich in der Gemeinde weitere Investitionsmaßnahmen in der Bauausführung. Unter anderem für die Maßnahmen „Ausbau Arztpraxis Klipphausen“, „Straßenbau Rothschönberg“ und „Erschließung Gewerbegebiet Klipphausen“ werden derzeit die Planungsunterlagen erstellt.

Bisher bewegten sich die vergebenen Aufträge im Finanzrahmen des Haushalts der Gemeinde. Bei einem großen Teil der Projekte konnte der Budgetrahmen bisher eingehalten werden. Nachträge wurden durch Budgetausgleiche innerhalb des Haushalts abgefedert.

Aufgrund der bisher im Haushalt eingestellten Mittel und der bisher geringfügigen Abweichung besteht keine Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes. Eine Haushaltssperre wurde bisher nicht ausgesprochen. Der Kassenkredit musste im ersten Halbjahr 2024 nicht in Anspruch genommen werden.

Der Bürgermeister fasst abschließend zusammen, dass allerdings die in 2024 geplanten Investitionen, insbesondere die Erschließung des Gewerbegebietes Klipphausen diese Liquiditätsreserven stark beanspruchen. Daher rät er von zusätzlichen Projekten, die nicht bereits in der Finanzplanung vermerkt sind, dringend ab. „Die Gemeinde muss darauf achten, dass die bereits beschlossenen und sich in der Ausführung befindlichen Vorhaben zum ordentlichen Abschluss im entsprechend festgelegten Finanzrahmen gebracht werden. Großes Augenmerk muss in den kommenden Monaten auf eine ordnungsgemäße Fertigstellung der beiden großen Projekte „Breitbanderschließung“ sowie „Sanierung Jahnbad Miltitz“ gelegt werden. Die Kosten beider Projekte müssen in dem im Finanzplan eingestellten Rahmen bleiben. Insbesondere beim Jahnbad, da Mehrkosten zu 100 Prozent zu Lasten anderer Projekte gehen“, stellte Knöfel fest. Die Gemeinde sollte in den Folgejahren ohne Investitionskredite – mit Ausnahme von Zwischenfinanzierungen – auskommen.