Tagesordnung

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Bürgerfragen
4. Anfragen und Informationen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Beschlusses Nr. 08-155/2022, Änderung Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ Zucht-, Reit- und Beschäftigungszentrum Rothschönberg“
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Semmelsberg Siedlung“ (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
7. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren zur Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ durch Einreichung der Projektskizze „Sanierung Jahnbad Miltitz Bauabschnitte 2 und 3“
8. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Erschließung Robschütz – 4. BA Ortslage, 6. Nachtrag
9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen zur Erschließung Robschütz – 4. BA Ortslage, 6. Nachtrag
10. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Erschließung Gewerbegebiet Klipphausen
11. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Erschließung des Gewerbegebietes Klipphausen, Regenentwässerung 9. Nachtrag
12. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für den Breitbandausbau in der Gemeinde Klipphausen – Material Los 2, 6. Nachtrag
13. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für den Breitbandausbau in der Gemeinde Klipphausen – Tiefbau Los 3 Cluster Seeligstadt, 17. Nachtrag (Mengenmehrung)
14. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für den Breitbandausbau in der Gemeinde Klipphausen – Tiefbau Los 2 Cluster Röhrsdorf, Mengenmehrung
15. Allgemeine Bauangelegenheiten
16. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
17. Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vorkaufsrechte