TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

2. Protokollkontrolle
3. Bürgerfragen
4. Anfragen und Informationen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Veränderungssperre für Teile des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Windenergienutzung WI02 Baeyerhöhe“ (2. Verlängerung) der Gemeinde Klipphausen
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Garsebacher Weg/Polenzer Linden“ Semmelsberg (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Jahnbades Miltitz – Los 1 Baustelleneinrichtung, Abbruch, Bauhauptleistungen
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen zum Bauvorhaben Grundschule Naustadt zwischen der Gemeinde Klipphausen und dem Landratsamt Meißen zur Änderung des Maßnahmeinhaltes
9. Allgemeine Bauangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024
11. Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2024 der Kommunalentwicklungsgesellschaft Klipphausen mbH
12. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024
13. Beratung und Beschlussfassung zur Wahlwerbung für die EU-, Kommunal- und Landtagswahl 2024 im Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen
14. Beratung und Beschlussfassung zur Belehrung über die Pflicht zur Teilnahme an Gemeinderatssitzungen
15. Beratung und Beschlussfassung über die Sitzungstermine 2024 des Gemeinderates Klipphausen
16. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung der Wehrleitung der Feuerwehr Burkhardswalde
17. Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vorkaufsrechte