TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

2. Protokollkontrolle
3. Bürgerfragen
4. Anfragen und Informationen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Bahnhofsweg“ Klipphausen (Abwägungsbeschluss)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Wohngebiet Bahnhofsweg“ Klipphausen (Satzungsbeschluss)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Garsebacher Weg/Polenzer Linden“ Semmelsberg (Abwägungsbeschluss)
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Garsebacher Weg/Polenzer Linden“ Semmelsberg (Satzungsbeschluss)
9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Ergänzungssatzung „Ullendorf, Kobitzscher Weg“ (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

10. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Lieferung eines Teleskopschwenkladers“ für den Bauhof Klipphausen
11. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe „Sanierung Jahnbad Miltitz 1. BA“
12. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Jahnbades Miltitz 1. BA – Los 6 Freianlagen
13. Allgemeine Bauangelegenheiten
    – Information über die zurückgezogene Bauvoranfrage zum Neubau einer Garage mit einer Wohneinheit auf dem Flurstück 302 Gemarkung Gauernitz
    – Information über die Erweiterung der Mobilfunkanlage Naustadt um ein 5G-Funksystem zur Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur, Flurstück 79 Gemarkung Naustadt

14. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
15. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und sonstigen Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Klipphausen und in Tagepflege (Satzung Elternbeiträge)
16. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Flurstückes 193/5 und Teilflächen des Flurstücks 197/7 der Gemarkung Robschütz
17. Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vorkaufsrechte