TAGESORDNUNG:

  1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
  1. Protokollkontrolle
  2. Bürgerfragen
  3. Anfragen und Informationen
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum 2. Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Bahnhofsweg“ Klipphausen (Abwägungsbeschluss)
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Wohngebiet Bahnhofsweg“ Klipphausen (Satzungsbeschluss)
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Garsebacher Weg/Polenzer Linden“ Semmelsberg (Abwägungsbeschluss)
  7. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Garsebacher Weg/Polenzer Linden“ Semmelsberg (Satzungsbeschluss)
  8. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Ergänzungssatzung „Ullendorf, Kobitzscher Weg“ (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
  1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Lieferung eines Teleskopschwenkladers“ für den Bauhof Klipphausen
  2. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe „Sanierung Jahnbad Miltitz 1. BA“
  3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Jahnbades Miltitz 1. BA – Los 6 Freianlagen
  4. Allgemeine Bauangelegenheiten
    – Information über die zurückgezogene Bauvoranfrage zum Neubau einer Garage mit einer Wohneinheit auf dem Flurstück 302 Gemarkung Gauernitz
    – Information über die Erweiterung der Mobilfunkanlage Naustadt um ein 5G-Funksystem zur Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur, Flurstück 79 Gemarkung Naustadt
  1. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
  2. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und sonstigen Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Klipphausen und in Tagepflege (Satzung Elternbeiträge)
  3. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Flurstückes 193/5 und Teilflächen des Flurstücks 197/7 der Gemarkung Robschütz
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vorkaufsrechte

 

 

Einladung

Unterlagen

Bericht

Sitzungsort

Gemeindeverwaltung Klipphausen
Talstraße 3
01665 Klipphausen
Telefon: +49 35204 217 0
Fax: 035204 217 29