Tagesordnung
- Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
- Protokollkontrolle
- Bürgerfragen
- Anfragen und Informationen
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Ergänzungssatzung Fl. 15/17 Gemarkung Riemsdorf (Aufstellungsbeschluss)
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Wohnbebauung Zum Rittergut“ OT Tanneberg nach § 13b BauGB (Aufstellungsbeschluss)
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Wohnbebauung Klipphausener Straße“ OT Sora nach § 13b BauGB (Aufstellungsbeschluss)
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Ton“ OT Gauernitz (Aufstellungsbeschluss)
- Vorstellung Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf
- Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf – Los 2 Rohbau
- Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf – Los 21 Sanitär, Lüftung, Feuerlöscher
- Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf – Los 23 Elektroinstallation
- Allgemeinde Bauangelegenheiten
13.1. Antrag zum Umbau des Gutshauses Taubenheim zum Wohnhaus mit Anbau von Balkonen, Errichtung von Carports und Stellplätzen und Errichtung Fahrradschuppen auf den Flurstücken 327/1, 327/3 Gemarkung Taubenheim – Nachtrag zur Baugenehmigung vom 31.03.2019, Az: 02623-22-40, Stellungnahme bis 04.12.2022
13.2. Antrag zum Einbau von 4 Dachgauben auf dem Flurstück 38/7 Gemarkung Lampersdorf, Az: 03381-22-40, Stellungnahme bis 11.12.2022
13.3. Bauanzeige zum Neubau einer Garage und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans „Harthaer Straße“ auf dem Flurstück 308/3 Gemarkung Röhrsdorf
13.4. Bauanzeige zum Neubau eines Carports und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans „Am Flachsgrund“ auf dem Flurstück 687/1 Gemarkung Klipphausen
13.5. Antrag zum Neubau einer Lagerhalle mit Sozialeinbau und 2 Laderampen und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans „Gewerbepark Klipphausen, 6. Änderung“ hinsichtlich des Bezugspunktes für die Höhenfestsetzung auf den Flurstücken 169/6, 169f, 169g, 169h, 429/2, 368/8 Gemarkung Klipphausen, Az: 02627-22-40, Stellungnahme bis 18.12.2022
13.6. Entwurf B-Plan „Wohngebiet Schillerhöfe“ in Coswig, Stellungnahme bis 21.11.2022
13.7. Entwurf B-Plan „Bohnitzscher Höfe“ in Meißen und Entwurf Änderung FNP Meißen, Stellungnahme bis 05.12.2022
- Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung einer Kassenverwalterin
- Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020
- Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
- Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Klipphausen (Wasserversorgungssatzung – WVS)
- Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Klipphausen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
- Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über Straßennamen und die Nummerierung der Gebäude in der Gemeinde Klipphausen
- Beratung und Beschlussfassung zur 12. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und sonstigen Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Klipphausen und in Tagespflege (Satzung Elternbeiträge)
- Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2021 der Kulturbetriebsgesellschaft Meißner Land mbH
- Beratung und Beschlussfassung zur Verzichtserklärung Vorkaufsrechte
Einladung
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Einladung Gemeinderat 15.11.2022
Unterlagen
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Unterlagen TOP 5 - 13
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Unterlagen TOP 14 - 21
Bericht
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Bericht vom 15.11.2022